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By Jürgen W. Goebel

Die Aufgabe, die sich TeleTrusT gestellt hat, ist additionally zum Teil technischer artwork; zum anderen - nicht weniger wesentlichen Teil - bietet sie eine juristische bzw. gesellschaftliche Problematik. Die technische Entwicklung soll nicht an der Welt des Rechts vorbeilaufen und dann, wenn sie in Gebrauch genommen wird, Probleme aufwerfen, die die Rechtsausübung erschweren. Vielmehr soll die Technik den rechtlichen Erfordernissen möglichst angepaßt werden. Aus diesem Grunde muß insbesondere die persönliche eigenhändige Unterschrift zum Vorbild für eine nicht weniger persönliche aber dem elektronischen Medium gemäße Unterschrift dienen. Die bekannten technischen Mechanismen sowie die systemarchitektonischen Vorkehrungen müssen deshalb auch in die Welt des Rechts hineingetragen und unter Juristen diskutiert werden; es müssen Wege gefunden werden, wie ihr Gebrauch in die unterschiedlichen nationalen Rechtssysteme eingebettet werden kann; an dieser Notwendigkeit führt kein Weg vorbei. Solche gesellschaftlichen und rechtlichen Forderungen an technische Systeme werden häufig zu spät gestellt. Das Recht muß dann in das Prokrustesbett einer an ihm vorbeientwickel­ ten Technik gelegt werden. Das soll durch die von TeleTrusT angestrebte Zusammenarbeit von Technikern und Juristen vermieden werden. Es fehlt aber noch eine tragfähige Verstän­ digungsbasis. Die von den beiden Autoren -beides Juriste- geleistete Arbeit soll dafür Grund . legen. Insbesondere soll sie Interesse anregen und zu einer fruchtbaren Diskussion führen. Das ist der Zweck, den TeleTrusT mit dieser Veröffentlichung verfolgt.

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Einzelheiten müssen unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung späteren Untersuchungen vorbehalten bleiben. 1 Zum Unterschriftsbegriff In diversen Regelungszusammenhängen der verschiedensten Gesetze ist von einer erforderlichen Unterschrift die Rede. Die dabei gestellten formalen Anforderungen, was als "Unterschrift" genügen soll, sind jedoch weder gesetzlich definiert, noch einheitlich; vielmehr differieren sie je nach dem Regelungskontext. Die folgenden Beispiele mögen dies verdeutlichen.

Der Inhalt eines Computerspeichers kann anders als ein Schriftstück nicht aus sich selbst heraus und ohne Hilfsmittel sichtbar und verständlich gemacht werden. Es bedarf dazu ergänzender Technik in Form eines Terminals oder eines Ausdrucks. Diese Darstellungsformen sind aber letztlich technische Reproduktionen des gespeicherten Originals, die dessen Inhalt sichtbar machen. Sie bilden damit nicht die ursprüngliche Gedankenerklärung, sondern geben lediglich Auskunft darüber, daß der Computerspeicher eine Gedankenerklärung enthält.

Dies stößt jedoch auf Praktikabilitätsprobleme: Mit der Weitergabe der Chipkarte verliert der Wechselaussteller auch seine Unterschriftsfähigkeit in einem derart gesicherten Telekommunikationsnetz - er braucht also eine neue "Unterschrift" in Form einer neuen Chipkarte, wenn er weiterhin über das Netz kommunizieren will. Notwendigerweise bekommt ein Nutzer auf diese Art mit der Zeit etliche Schlüssel, wenn er mehrere Wechsel in Umlauf setzt. Allmählich wird dadurch aber die eindeutige Identifikation eines Nutzers unübersichtlich, denn während eine Unterschrift auf "klassische" Art sich zwar im Laufe der Jahre wandelt, so gibt sie jedenfalls nicht einmal "Müller" und beim nächsten Mal "Meier" wieder - auch wenn sie nur in einem bekannten "Krakel" besteht.

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