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By Ulf Krause

Warum ist die Bundeswehr immer noch kein „normales“ device der Außenpolitik – trotz der dritten grundlegenden Reform in knapp 20 Jahren? Die Antwort gibt das Buch von Ulf von Krause, Generalleutnant a.D., promo­vierter Politikwissenschaftler und Ökonom: über Jahrzehnte ver- bzw. behinderten die bei Gründung der Bundeswehr zur „Einhegung“ der neuen Streit­kräfte gesetzten Strukturmerkmale sowie eine verbreitete gesellschaftliche Ablehnung des Militärischen die Anpassung an das erweiterte Aufgabenspektrum nach Ende des Ost-West-Konflikts. Der Autor zeichnet den mühsamen Prozess der Überwindung juristischer, politischer und historischer Hindernis­se für eine „normale“ Nutzung von Militär als tool der Außenpolitik nach und beschreibt, wie Positionen in Politik und Gesellschaft – innenpoli­tische Ziele, Vertuschen des Gewaltpotentials von Militär, Zivilmachtdenken und Defizite in der Definition deutscher Interessen – tendenziell auf Kosten von Einsatzbereitschaft und Kampfkraft der Streitkräfte gingen.

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So weist Schwarz darauf hin: „Immerhin ist Bonn erst seit den Athener Richtlinien von 1962 präziser über amerikanische Nuklearwaffen unterrichtet worden, die auf deutschem Boden stationiert waren. Aber noch 1962 will sich General Norstad, dabei auf die Weisungen der eigenen Regierung verweisend, allenfalls zu einer wenig detaillierten mündlichen Information des Kanzlers über Kernwaffen auf deutschem Boden bereit ¿nden“ (Schwarz 1989, S. 575, Kursivdruck im Original). 1 Der deutsche Wehrbeitrag als „Eintrittskarte“ in die westlichen Bündnisse 35 der eigenen Interessen in die strategische und operative Planung der NATO zu bewerten.

81 Diesen historischen Sachverhalt hatte der Bundestag vor Augen, als er Mitte der 50er Jahr die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die neuen Streitkräfte entwarf. Mit der Formulierung des Art. 87 a, Abs. 1, S. 82 79 80 81 82 Vgl. Versailler Vertrag, Art. 159-213, insbesondere die Art. 2012). Hagen Schulze formuliert: „So entsteht eine graue Zone zweifelhafter Rechtlichkeit, in der mit augenzwinkerndem Einverständnis von Reichs- und Landesregierungen dunkle Dinge vor sich gehen“ (Schulze 2004, S.

Allerdings sei damit nicht gemeint, den Aufbau der konventionellen „Schildstreitkräfte“ zu vernachlässigen, vielmehr müsse an eine nukleare Verstärkung der Truppe gedacht werden (vgl. Hammerich 2006, S. 174). In der Denkschrift ¿ndet sich folgende Argumentation: „Wenn dieser Schild zugleich durch taktische Atomwaffen verstärkt werden kann, wird seine Wirkung gesteigert werden. Dabei kann sogar eine Entwicklung denkbar sein, daß die NATOMächte des Schildes, die nicht im Besitz von Atomwaffen sind, von den beiden Atommächten mit taktischen Atomwaffen ausgestattet werden.

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